Dialog am ALE Niederbayern
Bayern erhöhte Gelder für Dorferneuerungen
Zoombild vorhanden
Foto: Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern
(19. Juni 2024) Landau an der Isar - Der CSU-Abgeordnete Stefan Meyer und der Freie Wähler-Abgeordnete Christian Lindinger sind sich einig: Im ländlichen Raum muss auch weiterhin in bedeutendem Umfang in Dorferneuerungen investiert werden.
„Das Amt für Ländliche Entwicklung ist in unserer Region in der Breite mit Fördermaßnahmen engagiert“, betonten Christian Lindinger und Stefan Meyer. Die Abgeordneten verwiesen auf laufende Maßnahmen in Schalding, Windorf, Beutelsbach und Malching. Insgesamt betreut das ALE Niederbayern aktuell ca. 170 Dorferneuerungen in etwa 140 Kommunen. Davon profitieren rund 100 000 Menschen. Mit der Dorferneuerung werden die Lebensverhältnisse in den Gemeinden und Dörfern verbessert. Der ländliche Raum werde dadurch insgesamt gestärkt.
Insofern setze man sich von Seiten der Freie Wähler- / CSU-Koalition auch dafür ein, dem Amt für Ländliche Entwicklung ausreichend Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Hans-Peter Schmucker, Leiter des Amtes für Ländliche Entwicklung Niederbayern, weiß dies zu schätzen: „In einer Zeit zunehmender Mittelknappheit hat uns der Bund Gelder gekürzt. Der Großteil dieser Kürzungen wurde aber durch zusätzliche bayerische Mittel kompensiert. Dennoch fehlen uns im Vergleich zum Jahr 2022 ca. 20 % an Fördergeldern, die wir am ALE eigenverantwortlich bewirtschaften können.“ Förderungen im Bayerischen Dorfentwicklungsprogramm seien dabei sehr lohnend. Jeder eingesetzte Euro habe sieben Euro an Investitionen zur Folge.
Zusätzlich zu den bayerischen und nationalen Fördertöpfen zur ländlichen Entwicklung können sich Kommunen über Auswahlverfahren auf EU-Fördermittel bewerben. Hans-Peter Schmucker gibt jedoch zu bedenken, dass viele Kommunen darüber klagen, nicht ausreichend geschulte Fachkräfte vor Ort zu haben, um die Bürokratie hinter solchen europäischen Förderprojekten zu stemmen. Früher hätte das Amt für Ländliche Entwicklung die EU-Mittel selbst bewirtschaftet und den Kommunen das Geld für ausgewählte Projekte zur Verfügung gestellt. Das sei sinnvoller gewesen. Durch eine solche zentralisierte Bearbeitung der Anträge könne man die EU-Mittel effizienter abrufen. Die Kommunen wurden bei der Förderabwicklung entlastet. Die Anzahl an Rückforderungen von EU-Geldern bzw. Sanktionen war äußerst gering. „Es ist schwer nachvollziehbar, warum die EU nicht auf die bewährten Abläufe an den Ämtern für Ländliche Entwicklung in Bayern vertraut, sondern für die Förderabwicklung Parallelstrukturen einfordert“, so Schmucker. Stefan Meyer und Christian Lindinger sagten zu, sich im Landtag für eine zentralisierte Bearbeitung der EU-Förderanträge einzusetzen.